Wir feiern eure Kriege nicht!

Am 15.6. haben wir uns dem sogenannten „Veteranentag“ in Mannheim entgegengestellt. Als Teil eines Bündnisses haben wir mit gut 100 Menschen erst eine lautstarke Kundgebung gegenüber der Veranstaltung abgehalten, um anschließend durch die Mannheimer Innenstadt zu ziehen. Der Tag, der dieses Jahr auf Beschluss des Bundestages erstmalig begangen wurde, soll diejenigen wertschätzen, die für dieses Staat wahlweise bereit waren zu töten oder getötet zu werden. Für uns ist das kein Grund zu feiern! Unseren Redebeitrag bei der Kundgebung könnt ihr hier nachlesen:

 

Liebe Freund*innen, liebe Verweigerer*innen,

wir verweigern uns eurem Krieg - wir dessertieren aus euren Armeen - wir sabotierten eure Kriegsmaschinerie! Heute haben die Herrschenden zum ersten Mal einen sogenannten Veteranentag ausgerufen. Wir sollen diejenigen feiern, die für dieses Staat wahlweise bereit waren, zu töten oder getötet zu werden. Doch dies ist für uns kein Grund zu feiern - er ist ein Grund, für eine Welt zu Kämpfen, die das Töten für Staat und Nation nicht mehr in sich trägt wie die Wolke den Regen. Denn der Veteranentag, er dient auch dazu, uns auf die Kriege vorzubereiten, die kommen sollen in einem System, das immer tiefer in der Krise steckt.

Die Art, wie die Bundeswehr dabei in Zukunft agieren soll, wird sich drastisch verändern. In Zukunft soll die Bundeswehr nicht mehr nur in der Lage sein Auslandseinsätze in kleinem Maßstab zu bewerkstelligen, sie soll ganze Kriege führen können. Dafür braucht es nicht nur hochmoderne Kampfjets, Marschflugkörper und Drohnen. Davon wird es in Zukunft Dank der astronomisch hohen Aufrüstungspakete genug geben. Die Bundeswehr braucht auch Soldat*innen, die bereit sind sich auf dem Schlachtfeld von den Drohnen einer anderen Kriegspartei zerfetzen zu lassen. Doch dabei gibt es ein Problem, dass sich nicht einfach mit parlamentarischen Tricks lösen lässt. Unterschreiben müssen angehende Soldat*innen ihren Vertrag immernoch selbst. Doch trotz steigender Zustimmung in der Bevölkerung zu Wehrdienst und Aufrüstung ändert sich an der Zahl der Soldat*innen bei der Bundeswehr kaum etwas.

Kein Wunder also, dass es nicht nur neue Waffen für die Bundeswehr gibt, sondern auch kräftig die Werbetrommel gerührt werden muss. Neben riesigen Werbeausgaben gibt es ab diesem Jahr den Veteranentag. Dabei geht es weniger um die Veteran*innen der Bundeswehr, sondern mehr um die, die welche werden sollen. Für eine bessere Versorgung derjeniger, die aus ihren Kampfeinsätzen für den BRD-Imperialismus verletzt oder traumatisiert zurückkehren, braucht es keinen Aktionstag. Das könnte die Regierung einfach machen. Stattdessen soll die Bundeswehr mehr in die Gesellschaft integriert und im Alltag sichtbarer werden. Es soll normal werden, dass die Kriegsmaschinerie in den Straßen zu sehen ist. Das Kriegsheldentum und die soldatische Männlichkeit sollen zur moralischen Richtschnur werden. Unterordnung und Gehorsam gehören dazu, ebenso wie die Bereitschaft für das Vaterland zu sterben. So fällt die Entscheidung sich doch für eine Karriere als Kanonenfutter zu entscheiden vielleicht leichter?

Aber auch neben neuen Soldat*innen braucht die Bundeswehr Rückhalt in der Bevölkerung. Wer einen Krieg gewinnen will, braucht nicht nur Menschen und Waffen, die ihn führen, sondern auch eine Bevölkerung, die ihn unterstützt. Veranstaltungen wie dem Veteranentag kommt so eine entscheidente Bedeutung in dem zu, was die Herrschenden als "Kriegstüchtigkeit" bezeichnen. Den Kriegstüchtigkeit soll nicht nur technisch mit immer mehr Waffen, sondern auch mental hergesetellt werden. Das Ideal des Krieges soll in unseren Köpfen verankert werden.

Damit einher geht ein Veränderung im Modus, in dem die Herrschenden ihre Politik machen. Mentale Militarisierung bedeutet auch eine dramatische Verengung der Räume, in denen überhaupt noch diskutiert werden kann. Positionen, die ihr kritisch gegenüberstehen, werden als feindlich verhandelt. Die Politik der Feindschaft kennt nur noch die autoritäre Pseudo-Freiheit des Westens und seine vermeintlichen Gegner*innen. Zusammengefunden haben sich in dieser Politik alle Kräfte von der CDU bis zu den Grünen. Sie haben einen Pakt geschlossen, um auf die systemische Krise des Kapitalismus zu antworten. Während der Neoliberalismus noch von weltweitem Handel und Freiheit - die freilich immer nur die Freiheit war, ausgebeutet zu werden - geredet hat, erleben wir jetzt eine neue Stärke der Nationalstaaten in einer Welt, in der die USA ihre Vormachtstellung kaum mehr aufrecht erhalten kann. In dieser Welt wird militärische Absicherung nach außen und eine geschlossene Heimatfront nach innen zur Notwendigkeit, um das Fortschreiten des Kapitalismus zu sichern. Doch genau diese Logik lassen wir uns nicht gefallen!

Wir wollen keine Militarisierung und keinen Veteranentag. Wir lassen nicht zu, dass die Bundeswehr mit militaristischen Ritualen in unsere Köpfe eindringt. Wir schwören nicht wie die Reservisten in Vechta uns zur Verfügung zu stellen, um im Krieg zu sterben. Stattdessen geloben wir niemals für diesen Staat zu kämpfen, und überall, wo sich der neue Militarismus im Entstehen zeigt zu verweigern, zu sabotieren und zu desertieren! Wir werden niemals für Deutschland kämpfen, denn wir kämpfen für die Freiheit und das Leben!