Soziale Kämpfe

In den sozialen Kämpfen sind wir gerade an vielen Orten gegen die Kürzungen und den Sozialabbau der Regierung aktiv. Die ersten Kürzungen sind bereits deutlich zu spüren: Demokratieförderung, Schulbegleitung, Integrationskurse - gestrichen. Krasse Einschnitte beim Wohnen, der Gesundheit, für Alleinerziehende, Kinder- und Jugenarbeit, Bildung, Rente, Arbeitsrechte, Klimaschutz - die Liste ist endlos. Reiche und Konzerne bleiben verschont. Es trifft mal wieder die arbeitende Klasse und diejenigen, die ohnehin am wenigsten besitzen. Und das ist auch das Ziel: Merz & Co wollen mit den Kürzungen einerseits die Aufrüstung finanzieren und andererseits die Profite des Kapitals auf unserem Rücken absichern.

Unser Kampf gegen die Kürzungen ist antifaschistisch!
Was uns als alternativloser „Sparzwang“ verkauft wird, bedeutet in der Realität zunehmende soziale Unsicherheit, Druck auf Beschäftigte und immer mehr Menschen, die tagtäglich um ihre Existenz kämpfen. Die soziale Unsicherheit sowie die Abwertung unterer Klassen, wird durch die Austeritätspolitik zunehmen. Denn wenn Menschen sich bedroht und unsicher fühlen, steigt die Bereitschaft, andere abzuwerten, anstatt den Kapitalismus als Problem zu erkennen und die gemeinsame Klassenlage sichtbar zu machen. Die Angst bereitet rechter Politik den Weg. Sie schwächt den sozialen Zusammenhalt und die Solidarität untereinander. Wenn wir rechten Kräften wie der AfD den Nährboden entziehen wollen, müssen wir für soziale Sicherheit kämpfen.

Wir wollen Butter statt Kanonen!
Der Angriff auf unser Leben wird auch geführt, um die Aufrüstung zu finanzieren. Der Bundeshaushalt sieht inzwischen jeden dritten Euro für Waffen und Militär vor. Angeblich um die Demokratie zu schützen. Angeblich zu unserer aller Sicherheit. Aber Krieg bedeutet niemals Sicherheit. Echte Sicherheit bedeutet, dass was uns als Menschen miteinander verbindet, unsere Fürsorge, unsere Solidarität, ein gutes und würdevolles Leben führen zu können, dass niemand zurückgelassen wird und dass wir füreinander einstehen. Etwas, dass sich durch Spardiktat und Militarisierung niemals erfüllen lässt, sondern nur durch die Überwindung des Kapitalismus, einem System ohne Zukunft.