Antimilitaristische Aktionen im Juli

Die Kriege dieser Welt gehen unvermindert weiter, es sterben täglich Menschen und die deutsche Rüstungsindustrie macht den Profit des Jahrzehnts.

Vom 30.8 bis zum 4.9. sind Aktionstage in Kassel vom Rheinmetall Entwaffnen Bündnis. Wir wollen der Rüstungsindustrie in die mörderische Suppe spucken. Beteiligt Euch mit uns an den Aktionen! Save the Dates: ++30.8 - 4.9. Camp und Aktionstage +++ 2.9. Massenaktion +++ 3.9. Großdemonstration.

 

Aber auch hier fanden Aktionen gegen den Krieg statt:

Am 7. Juli veranstalteten wir einen Vortrag "Der Krieg in der Ukraine - Ursachen und die Rolle der BRD" mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung(IMI e.V.) im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Dabei wurde sowohl auf die 3 imperialistischen Expansionswellen der NATO wie auch auf die imperialistische Aussenpolitik  Russlands seit dem Ende des sog. Kalten Krieges eingegangen. Hierbei wurde deutlich, wie der aktuelle Krieg vorhersehbar gewesen wäre. Eingegangen wurde ebenso darauf, wie die Militarisierung in der BRD aktuell zunimmt und etwa der Aufrüstungsetat sich aktuell verdreifacht. Fazit: Hier fände aktuell eine massive Verschiebung der Prioritäten der Verteilung von Geldern  zulasten der Zivil- und zugunsten der Kriegsgesellschaft statt. Von den westlichen Mächten sei eine Verhandlungslösung aktuell nicht mehr gewünscht, da nur noch die Wiederherstellung der Grenzen der Ukraine im Fokus stünden.   Als Resümee wurde im zweiten Teil der Veranstaltung über die Aktionswoche in Kassel informiert. 

Hier gibt es die Folien zu Rheinmetall Entwaffnen

Am 22.7. veranstaltete das Friedensforum eine Demonstration, welche von der Lorenzkirche durch die Innenstadt ging und eine Riesentranspi-Aktion. Wir beteiligten uns daran und warben auch dafür, mit nach Kassel zu den Aktionstagen zu fahren. Wir hielten die folgenden inhaltlichen Kurz-Beitrag leisteten:

Hallo!

Seit Viereinhalb Monaten ist Krieg in der Ukraine. Ein weiterer Krieg. Neben Jemen, Syrien und Mali steht dieser besonders im Fokus. Diesen Krieg nehmen die Herrschenden weltweit und in der BRD zum Vorwand, um einmal hemmungslos aufzurüsten. Die Rüstungsindustrie der BRD ist immer vorn dabei, wenn es darum geht, Krieg mit Waffen zu befeuern. Sie gehört zu den Top-5 der Waffenexporteure. Dabei ist es ihr egal, welche Seite sie beliefert. Aktuell profitiert sie vor allem davon, dass ein sogenannter "Waffenringtausch" stattfindet, d.h. dass osteuropäische Staaten ihre Waffensysteme modernisieren, die alten Waffen an die Ukraine weitergeben und das alles von der BRD bezahlt wird. Ferner, dass 100 Mrd. in die Modernisierung der Bundeswehrausstattung gesteckt werden.
Nürnberg ist ein traditionell wichtiger Standort von Waffenschmieden wie  etwa Diehl, MAN und Saab. Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass hier in Nürnberg und in der Region Waffen hergestellt und verschickt werden. Jüngst wurde bekannt, dass Diehl Defense in Röthenbach an der Pegnitz "Iris-T" Boden-Luft-Raketen in die Ukraine liefern soll. Diese Waffe hat eine Reichweite von 40 - 80 km. 
Ein noch wichtigerer Standort für die Waffenindustrie ist Kassel. Dort befinden sich die Produktionsstätten von Rheinmetall, EADS, Airbus und eine Vielzahl anderer Größen in dem Bereich. Wir werden uns nicht nur hier auf die Region beschränken sondern die Aufmerksamkeit der aktuell stattfindenden Documenta 15 nutzen, dort der Waffenindustrie ins Handwerk zu pfuschen. Wir wollen vom 30.-4.9. dorthin fahren, campen und schließlich an den Aktionstagen teilnehmen. Ich hoffe wir sehen uns! Rheinmetall und alle anderen Rüstungsbetrieben entwaffnen!

Am 27.7. rief die Antifa-Aktionskneipe zu einer Kundgebung vor dem Standort von  Diehl in der Stephanstraße auf, woran wir uns ebenfalls beteiligten und folgende Rede hielten:

Militarisierung und Aufrüstung  sind zurück - in einem in den letzten Jahren unvorstellbaren Ausmaß. Natürlich wissen wir: diese Pläne lagen längst in den Schubladen. Die Träume über die neuerlichen Bewaffnung deutscher Großmachtsphantasien waren lange geschrieben und werden seit vielen Jahren voran getrieben. So gut wie alles, was nun im Rahmen des 100 Milliarden Kriegskredits beschafft werden soll, war auch schon vor dem russischen Angriffskrieg geplant. Das Gerede von der Zeitenwende überdeckt, was wir wirklich erleben: die Eskalation einer kriegerischen Politik, die mehr und mehr die ganze Gesellschaft erfasst. Olaf Scholz’ »Zeitenwende« ist in Wirklichkeit ein Zeitraffer. Das Möglichkeitsfenster, das unser kollektiver Schockzustand nach dem Beginn des Krieges geöffnet hat, wurde routiniert ausgenutzt.

Wir haben 100 Milliarden bessere Ideen und brauchen 100 Milliarden Euro für Gesundheit, Bildung und den ökologischen Wandel.
Krieg beginnt hier! Hier sind es Diehl, MAN oder Saab, um nur die größten Nürnberger Waffenproduzenten zu nennen.
In der Diehl Konzernzentrale und auch anderswo explodieren die Aktienkurse angesichts von 100 Milliarden in den Rachen der deutschen Rüstungsindustrie! Diehl soll das modernste Flugabwehrsystem, IRIS-T, der deutschen Rüstungsproduktion an die Ukraine liefern. Wir haben also allen Grund, die Rüstungsproduktion vor unserer eigenen Haustür ins Visier zu nehmen.

Krieg beginnt hier:
Eine Stadt steht wie kaum eine andere deutsche Stadt für Rüstungsproduktion und ihre Kontinuitäten seit dem deutschen Faschismus: Kassel ist ein Zentrum der Produktion deutscher Waffen, die weltweit Menschen den Tod bringen.
Panzer aus Kassel finden sich in allen  oft vergessenen Kriegen unserer Tage, im Jemen genauso wie auch dieses Jahr wieder im völkerrechtswidrigen Krieg gegen unsere kurdischen Freund*innen in Rojova. In diesen Tagen sterben wieder täglich Menschen, Zivilist*innen und Kämpfer*innen der kurdischen Befreiungsbewegung durch die Bombadierungen ziviler Infrastruktur und durch den Truppenaufmarsch der Türkei. Eine Invasion steht unmittelbar bevor. Kein Wort dazu von unserer sog. fem. Außenministerin - stattdessen soll die „verlässliche Partnerschaft“ vertieft werden, es braucht die Türkei ja für illegale Pushbacks von Geflüchteten und andere dreckige Deals, um die EU von Geflüchteten und den Verdammten dieser Erde abzuschotten. Dass die Türkei NATO Mitglied ist, zeigt eine Tatsache umso deutlicher: Die NATO ist ein Kriegsbündnis, das weltweit Kriege im Namen der "westlichen Werte" und westlichen Kaptialinteressen führt.

 

Krieg beginnt hier:
In diesem Jahr sind die Augen der Kunstwelt auf Kassel gerichtet, es ist die documenta15. Viele tausend Besucher*innen  aus der ganzen Welt werden für die größte Kunstausstellung der Welt in die Stadt kommen. Wir wollen das nutzen, um nach Blockadeversuchen in den letzten Jahren endlich das Schweigen der Stadtgesellschaft in Kassel über ihre Rüstungsfirmen zu brechen und die Kriegsproduktion in Kassel für eine Woche zu unterbrechen.
Als Internationalist*innen und Antimilitarist*innen stehen wir solidarisch an der Seite derer, die sich gegen Kriege auflehnen – die sabotieren, desertieren, sich entziehen. Wir kämpfen mit denen, die ihren Kriegsherren die Gefolgschaft verweigern. Solidarität bedeutet die kriegstreiberische Hetze zurückzuweisen und zu erkennen, dass unsere Verbündeten jenseits der Fronten stehen. Die Grenze verläuft noch immer zwischen oben und unten.

Wir sind nicht allein. Unsere Genoss*innen sind in Italien, Südafrika, Australien, in Russland und auch in der Ukraine. Wir sind viele, und wir sind vielfältig. Wir sind die Kurdistan-Solidarität, wir sind der Kampf gegen die Grenzregime, wir sind Gewerkschaftler*innen, wir sind die Klimagerechtigkeitsbewegung, wir sind Feminist*innen und Pazifist*innen. Der Kampf gegen Militarisierung eint uns, denn sie bedroht uns alle. Lasst uns in dieser widerständigen Vielfalt zusammenkommen – lasst uns gemeinsam leben, lernen und kämpfen.

 

Wir rufen euch auf, vom 30.08. bis 04.09.2022 zu Camp, Aktionstagen und Demonstration nach Kassel zu kommen. Die Welt beobachtet und besucht diese Stadt. Und sie soll unseren Widerstand sehen.

Schließlich wollen wir auch die Kämpfe mit der Klimabewegung verknüpfen und beteiligten uns an der Fridays-for-Future-Raddemo am 29.7. um 15.00h und hielten folgende Rede:

Ich wurde gebeten, hier etwas über den Zusammenhang von Krieg und Klimazerstörung, von Klimaschutz und Antimilitarismus zu sagen. Das mache ich gerne, denn eine Beendigung aller Kriege, die Abschaffung aller Militärapparate bzw Kriegsbündnisse weltweit und der Erhalt einer Erde, auf der Leben wie wir es kennen möglich ist, gehören untrennbar zusammen.

Denn Krieg zerstört Mensch und Natur.
Das US-amerikanische Verteidigungsministerium, um nur das Land mit dem größten Militär und der größten Kriegsproduktion weltweit herauszugreifen, ist die Institution weltweit mit dem höchsten Verbrauch von fossilen Brenstoffen.

2017 lagen die Treibhausgasemissionen der Einätze des US Militärs außerhalb der Vereinigten Staaten bei 59 Millionen Tonnen CO2. Das entspricht etwa der Menge, die die zwei Industriestaaten Dänemark und Schweden gemeinsam freisetzen. Bezieht man die durch Rüstungsproduktion und durch Truppenübungen verursachten Treibhausgasemissionen mit ein, liegen sie noch deutlich höher.

So groß der Anteil von Krieg und Militär an der Zerstörung der Natur ist, so schwer ist es, genaue Zahlen darüber zu erfahren. Auf Drängen der US Regierung, wurden die Emissionen von UN-Einsätzen aus den verpflichtenden Berichten der Saaten nach dem Kyoto Protokoll ausgeklammert.

Es gibt nichts zerstörerischeres und umweltschädlicheres als Krieg.
Nicht nur durch die enormen Emissionen. Auch durch den Einsatz von Kriegsgeräten und chemischen Kampfstoffen wie zuletzt durch den „NATO Partner“ Türkei gegen die kurdische Befreiungsbewegung und natürlich durch Langzeitschäden an Mensch und Natur.

Gleichzeitig erleben wir gerade: Militarisierung und Aufrüstung sind zurück - in einem in den letzten Jahren unvorstellbaren Ausmaß.
Natürlich wissen wir: diese Pläne lagen längst in den Schubladen. Die Träume über die erneute Bewaffnung deutscher Großmachtsphantasien waren lange geschrieben und werden seit vielen Jahren vorangetrieben. So gut wie alles, was nun im Rahmen des 100 Milliarden Kriegskredits beschafft werden soll, war auch schon vor dem russischen Angriffskrieg geplant. Olaf Scholz’ »Zeitenwende« ist in Wirklichkeit ein Zeitraffer. Das Gerede von der Zeitenwende überdeckt, was wir wirklich erleben: die Eskalation einer kriegerischen Politik, die mehr und mehr die ganze Gesellschaft erfasst. Das Möglichkeitsfenster, das der kollektive Schockzustand nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine geöffnet hat, wurde von den Herrschenden routiniert ausgenutzt.

Wir haben 100 Milliarden bessere Ideen. Wir brauchen 100 Milliarden Euro für Gesundheit, Bildung, den ökologischen Wandel. Wir brauchen 100 Milliarden für diese kleine Schritte hin zu einem guten Leben für alle.

Leider ist die Realität eine andere: Denn Krieg beginnt hier! Der Tod ist gestern wie heute ein Meister aus Deutschland.
Hier in Nürnberg sind es Diehl, MAN oder Saab, um nur die größten Waffenproduzenten zu nennen. Diehl produziert unter anderem Raketensysteme, Munition und Streubomben, die weltweit Menschen den Tod bringen.

In der Diehl Konzernzentrale in der Südstadt, bei Rheinmetall und Kraus-Maffei-Wegmann in Kassel, bei Heckler und Koch, Airbus, Siemens und Co knallen die Champagnerkorken in den Vorstandsbüros. Denn bei allen diesen todbringenden Unternehmen explodieren die Aktienkurse angesichts von 100 Milliarden in den Rachen der deutschen Rüstungsindustrie!
Diehl soll das modernste Flugabwehrsystem der deutschen Rüstungsproduktion an die Ukraine liefern. Wir haben also allen Grund, die Rüstungsproduktion vor unserer eigenen Haustür ins Visier zu nehmen.

Krieg beginnt hier:
Eine Stadt steht wie kaum eine andere deutsche Stadt für Rüstungsproduktion und ihre Kontinuitäten seit dem deutschen Faschismus: Kassel ist seit dem Ersten Weltkrieg ein Zentrum der Produktion deutscher Waffen.
Panzer aus Kassel finden sich in allen oft vergessenen Kriegen unserer Tage, im Jemen genauso wie im völkerrechtswidrigen Krieg gegen unsere kurdischen Freund:innen in Rojova. Täglich sterben Menschen, Zivilist:innen und Kämpfer:innen der kurdischen Befreiungsbewegung durch die Bombadierungen ziviler Infrastruktur und durch den Truppenaufmarsch der Türkei. Immer und überall sind deutsche Waffen an Tod und Zerstörung beteiligt. Eine türkische Invasion steht unmittelbar bevor. Kein Wort dazu von unserer sogenannten feministischen Außenministerin - stattdessen soll die „verlässliche Partnerschaft“ vertieft werden, es braucht die Türkei schließlich für illegale Pushbacks von Geflüchteten und andere dreckige Deals, um die EU von Geflüchteten und den Verdammten dieser Erde abzuschotten.

Kassel ist dabei nicht nur die Hauptstadt der deutschen Rüstungsindustrie, mit Wintershall DEA hat auch der größte deutsche Mineralölkonzern dort seinen Hauptsitz.

Krieg beginnt hier:
In diesem Jahr sind die Augen der Kunstwelt auf Kassel gerichtet, es ist die documenta15. Viele tausend Besucher:innen  aus der ganzen Welt werden für die größte Kunstausstellung der Welt in die Stadt kommen. Wir wollen das nutzen, um nach Blockadeversuchen in den letzten Jahren endlich das Schweigen der Stadtgesellschaft in Kassel über ihre Rüstungsfirmen zu brechen und die Kriegsproduktion in Kassel für eine Woche zu unterbrechen.

Als Internationalist*innen und Antimilitarist*innen stehen wir solidarisch an der Seite derer, die sich gegen Kriege auflehnen – die sabotieren, desertieren, sich entziehen. Wir kämpfen mit denen, die ihren Kriegsherren die Gefolgschaft verweigern. Solidarität bedeutet die kriegstreiberische Hetze zurückzuweisen und zu erkennen, dass unsere Verbündeten jenseits der Fronten stehen. Die Grenze verläuft noch immer zwischen oben und unten.

Wir sind nicht allein. Unsere Genoss:innen sind in Italien, Südafrika, Australien, in Russland und in der Ukraine. Wir sind viele, und wir sind vielfältig. Wir sind die Kurdistan-Solidarität, wir sind der Kampf gegen die Grenzregime, wir sind Gewerkschaftler:innen, wir sind die Klimagerechtigkeitsbewegung, wir sind Feminist:innen und Pazifist:innen. Der Kampf gegen Militarisierung eint uns, denn sie bedroht uns alle.

Wir laden alle ein, vom 30.08. bis 04.09.2022 zu Camp, Aktionstagen und Demonstration nach Kassel zu kommen.
Die Welt beobachtet und besucht diese Stadt. Und sie soll unseren Widerstand sehen.

Am Bardentreffen warben wir dafür, nach Kassel mitzukommen, um an den Aktionstagen teilzunehmen. Während des Liedes "Solidaridad" kamen wir mit zwei Transparenten auf die Bühne. Dem Publikum auf der Insel Schütt sagte Mal Èlevè  zuvor in etwa folgendes:

Aufrüstung stoppen – Rheinmetall entwaffnen.

Wir wollen nach Kassel fahren.

Warum dahin?
Kassel  ist einer der wichtigsten Rüstungsstandorte in der BRD UND  es findet die  Documenta 15 statt  (größte Kunstmesse der Welt) . Das beduetet Aufmerksamkeit. Es besteht dieses mal eher die Chance, nicht ignoriert zu werden.

 

Warum eigentlich?
Militarisierung der Gesellschaft nimmt zu,  Aufrüstung ist im Zuge des Ukraine-Krieges ist wieder auf dem Vormarsch. Das hat massive Auswirkungen auf die Gesellschaft . Wir haben da  #100MrdBessereIdeen. Rüstung verlängert Kriege, schafft neue. Deutsche Rüstungskonzerne gehören zu den Top 10, profitieren massiv an allen Kriegen: Ukraine, Jemen, Syrien...uvm.

Was soll passieren?
Blockaden:  Idealerweise wird kein Rüstungsgut produziert die Woche.

 

Wann?
30.8. - 4.9. Camp und Aktionstage
Massenaktion am 2.9 und Großdemonstration am 3.9.

Wie kommen wir da hin?
Gemeinsame Zugtreffpunkte zur Anreise werden hier bald noch veröffentlicht.