Wohnen. Enteignen. Vergesellschaften.

Aufruf der IL Hamburg zum MietenMOVE am 2.6.2018
MietenMOVE!

„Das Recht auf Stadt offenbart sich als höhere Rechtsform: das Recht auf Freiheit, auf Individualisierung in der Vergesellschaftung, auf das Wohngebiet und das Wohnen.“ (Henri Lefebvre, 1968)

50 Jahre nach dem Henri Lefebvre einst in Frankreich die Diskussion um das Recht auf Stadt eröffnete, erreichen die Kämpfe um Wohnen und Leben in Hamburg eine neue Dimension. Der Mietenwahnsinn hat ein Niveau erreicht, auf dem selbst Politiker*innen der bürgerlichen Mitte nicht mehr den Marktmechanismen vertrauen. In Horn und Bergedorf werden Vermieter durch die die Behörden vorübergehend enteignet. Selbst die Christdemokraten schreien plötzlich nach einem Mieterhöhungsstopp für ganz Hamburg.

Wir könnten sagen: Wir haben es schon immer gewusst. Vergesellschaftung des Wohnraums und Mietobergrenze fordern wir schon lange. Das Problem aber bleibt bestehen: Wir erleben eine Alibi-Politik, die lediglich an den kleinen Schrauben dreht und weiterhin den Konflikt mit den Investoren scheut. Bauen, bauen, bauen lautet die Marschroute der SPD.

Doch was Hamburg dringend benötigt ist: Wohnen, enteignen, Vergesellschaften! Eine Politik, die dauerhaft günstigen Wohnraum dadurch sichert, in dem sie Profite mit der Miete verunmöglicht. Die Politik, die in Form des Senats Hamburg bestimmt, wird diesen Weg nie gehen.

Deswegen ist es an uns, dass wir den Druck aus den Initiativen und Nachbarschaft von unten auf den Senat erhöhen. Stück für Stück. Gemeinsam, um Investoren dauerhaft das Leben in Hamburg schwer zu machen.

Ein wichtiger Ort an dem Hamburger*innen zusammen finden und sich gemeinsam gegen den Mietenwahnsinn organisieren, ist der MietenMove am 2. Juni. Auch wir werden da sein und ein deutliches Zeichen setzen für eine solidarische und antikapitalistische Wohnungspolitik.

Samstag, 2. Juni 2018, 13 Uhr, Spielbudenplatz

Zubringerdemo aus Altona: 11 Uhr, Alma-Wartenberg-Platz