Deutschland macht sich wieder kriegstüchtig. Die wertewestlichen Demokratien seien durch die imperialistischen Dikataturen aus dem Osten bedrohnt, Deutschland und die EU faktisch wehrlos. Dieses Narrativ dient als Grundlage, eine seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr dagewesene Aufrüstung zu forcieren.
Diese umfassende Aufrüstung wird begleitet durch eine Militarisierung von Staatsapparaten und Gesellschaft, Bewegungen werden mit Repression überschüttet wie die Rheinmetall-Entwaffnen-Antikriegsproteste und die palästinasolidarische Bewegung zeigen. Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung weiterhin die genozidale Kriegsführung Israels und leugnet deren offensichtlichen Charakter.
Militarisierung und Aufrüstung treiben die Faschisierung der Gesellschaft voran, vermeintliche Sicherheitspolitiken höhlen Grundrechte aus. Der Kampf gegen von Armut Betroffene und gegen Migrant:innen ist in vollem Gange.Wir diskutieren über die Begriffe Faschisierung und Kriegsregime, über die Legitimierung dieser Politiken und darüber, welche Strategien wir gegen die weitere Normalisierung der Gewalt entwickeln müssen.
Mit Simin Jawabreh (Aktivistin, Politikwissenschaftlerin und Kommunistin), Raul Zelik (Journalist und Schrifsteller), Interventionistische Linke