Ines Wallrodt sprach mit Laila Bach über Legida und die Proteste dagegen. Die 22-Jährige studiert an der Universität Leipzig und ist aktiv in der Gruppe PRISMA – Interventionistische Linke Leipzig, die dazu aufruft, Legida zu blockieren. Das Interview wurde am 12.01.2015 im neuen deutschland veröffentlicht:
Befürchten Sie einen ähnlichen Zulauf wie in Dresden, zumal nach den Attentaten von Paris?
Die von Legida erwarteten 6000 Teilnehmer halten wir für unrealistisch. Wir rechnen eher mit 1000. Aber das Potenzial für mehr ist da, wie Mobilisierungen gegen einen Moscheebau oder gegen Asylbewerberheime in der Stadt gezeigt haben. Zugleich hat Leipzig eine liberalere Tradition und eine aktivere Zivilgesellschaft als Dresden. Wenn wir gleich am Anfang zeigen, dass hier kein Platz für Legida ist, dann wird es bei einem rechten Kern bleiben.
Haben das die Dresdner versäumt?
Pegida waren am Anfang auch nur wenige. Erst als sich kein deutlicher Protest zeigte, als es normal wurde, wurden es mehr. Pegida ist inzwischen die größte rassistische Bewegung, die die Bundesrepublik seit Langem gesehen hat. Sie befördert einen gesellschaftlichen Rechtsruck und treibt die Debatte um Asyl und Migration vor sich her.
Hat Legida dieselbe Stoßrichtung wie Pegida?
Legida ist von Anfang an rechter. Alle Organisatoren haben eine Vergangenheit in rechten Kleinstparteien oder gehören dem rechten Flügel der AfD an. Außerdem kommt Unterstützung aus dem rechten Fußballmilieu. In einem Positionspapier hetzen sie gegen Flüchtlinge und Multikulti und sprechen von einer »Wiedererlangung der nationalen Kultur« und »Beendigung eines Kriegsschuld-Kults«. Das sind klassische Denkfiguren der extremen Rechten.
Ist diese Bewegung ein weiterer Beweis der besonderen »sächsischen Verhältnisse«?
Viele, die jetzt demonstrieren, sind zwischen 40 und 50. Ihre politische Sozialisation kommt aus der Wendezeit. Die haben die Erfahrung gemacht, dass es etwas bringen kann, auf die Straße zu gehen. Das hat einen Staat gestürzt und die faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl gebracht. Auf der anderen Seite gibt es in Sachsen einen tiefen CDU-Sumpf und ein konservativ-autoritäres gesellschaftliches Klima, was eine Bewegung wie Pegida begünstigt. Und Sachsen ist nicht divers. Es gibt ja nur wenig Ausländer hier. Das ist ein bekanntes Phänomen: Dort, wo es die wenigsten Migranten gibt, ist der Rassismus am größten.
Mehr als 40 Organisationen rufen zu sieben Gegendemonstrationen auf, auch der Leipziger Oberbürgermeister. Sind Sie zufrieden mit der Mobilisierung?
Ja, wir sind überrascht und sehr angetan, was sich so regt aus verschiedensten Teilen Leipzigs. 700 Studierende haben an der Uni an einer Infoveranstaltung teilgenommen. Es gibt eine wahnsinnige Politisierung. Viele offizielle Personen und Politiker haben sich schon deutlich von Legida abgegrenzt. Außer der AfD und der NPD gibt es in Leipzig keine Partei, bei der nicht wenigstens einzelne Mitglieder öffentlich angekündigt haben, dass sie sich am Protest beteiligen werden. Trotzdem ist es uns wichtig, klar zu sagen, dass wir nicht aus Sorge um das Image der Stadt auf die Straße gehen. Selbst wenn Legida nicht Fuß fassen wird, ist in Leipzig nicht alles in Ordnung.
Sie wollen Legida blockieren. Warum reichen Gegendemos nicht?
Wir können uns nicht auf Symbolpolitik beschränken. Die Erlebniswelt »Aufmarsch« schweißt die Leute zusammen. Die muss ihnen genommen werden. Die Stimmung in Leipzig ist derzeit ganz klar: Legida soll hier nicht laufen.
Gibt es einen Aktionskonsens?
Alle Anmelderinnen und Anmelder vom Montag haben den Konsens, dass die verschiedenen Aktionen friedlich und widerständig ablaufen sollen.
Unterstützen die anderen Aufrufer die Blockaden?
Kommuniziert wird, dass die Vielfalt an Aktionen gut ist. Das Verhalten der Stadt hat aber eine gewisse Ambivalenz. Unser Blockade-Aufruf sorgt ziemlich für Aufregung. Das Ordnungsamt hat auf Anregung der Legida-Organisatoren versucht, einem Aktionstraining Steine in den Weg zu legen. Das lässt uns wieder an dem liberalen Ruf Leipzigs zweifeln.
Reicht Protest als Antwort auf diese Bewegungen?
Die Möglichkeiten sind begrenzt. Rassismus ist weit verbreitet in der Gesellschaft. Deshalb versuchen wir, an einer breiten antirassistischen Bewegung zu arbeiten, zu sensibilisieren und anschlussfähige Organisierungsangebote zum Beispiel an der Uni zu machen. Gegenproteste können dennoch den Diskurs verändern. Pegida ist dadurch gewachsen, dass die gesellschaftliche Mehrheit nicht von Anfang an Nein gesagt hat. Die Zukunft der Pegida-Bewegung wird sich auch in Leipzig entscheiden. In allen anderen westdeutschen Städten sind die Ableger bisher gescheitert, und in Leipzig gibt es ein ähnliches Potenzial wie in Dresden. Deshalb ist es von enormer Wichtigkeit, dass der Montag ein Fiasko wird für Legida.