„Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker" - Solidarität mit Kurdistan

Einladung zum Block einer neuen Friedensbewegung am 1. und 2. November
„Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker"
(Gioconda Belli, feministische Schrifstellerin aus Nicaragua)


Einladung zum Block einer neuen Friedensbewegung

1.11.2019 um 17:30 Uhr zum Luisenplatz.

In Nordsyrien, besser bekannt als Rojava, ist in den letzten Jahren ein einzigartiges multiethnisches
und multireligiöses, demokratisches Projekt herangewachsen. In Mitten einer durch Krisen und
Kriege zerrütteten Region und unter dem Druck erheblicher Wirtschaftsembargos wurde in Rojava
eine Gesellschaft auf den drei Säulen Basisdemokratie, Ökologie und Feminismus entwickelt.

Die Demokratische Föderation Nordostsyrien (Rojava) steht beispielhaft für die Vision eines
friedlichen und demokratischen Mittleren Ostens. Dieses Projekt war Erdogan von Anfang an
ein Dorn im Auge und seine Zerstörung das eigentliche Ziel des Krieges. Nach dem Rückzug der
US Truppen nutzen Putin und Erdogan das so entstandene Machtvakuum, sie wollen die Region
nach ihren Vorstellungen neu ordnen. Dabei werden systematisch Kriegsverbrechen begangen,
zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, die Wasserversorgung und die Stromzufuhr werden
bombardiert, Zivilist*innen werden gezielt angegriffen. Erinnern wir uns: Es waren die
Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die lokalen Selbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ),
die den IS besiegten. Mit dem Krieg droht der IS erneut zu einer Gefahr zu werden – nicht nur
für die Region, sondern auch für Europa. Das nimmt Erdogan billigend in Kauf, denn ihm geht es
nicht um die Sicherung der Grenzen, sondern um die Vertreibung der Kurd*innen aus der
Grenzregion und die Zerstörung Rojavas. Die sogenannte „Schutzzone“ bedeutet in Wahrheit
eine ethnische Säuberung.

Ohne das Einverständnis seiner Nato-Partner hätte Erdogan nicht in Nordsyrien
einmarschieren können. Die Türkei ist der größte Abnehmer deutscher Rüstungsgüter. Ohne
Waffen aus Deutscher Produktion wäre ein solcher Krieg nicht möglich. Mit der Drohung, die
Grenzen nach Europa für Geflüchtete zu öffnen, hat Erdogan die Zustimmung der EU-Staaten zu
seinem Krieg bekommen. Eigentlich wäre es Aufgabe der EU und insbesondere Deutschlands, sich
klar gegen den Krieg und jede weitere Eskalation zu stellen und alle Sanktionsmöglichkeiten
auszuschöpfen, um Erdogan unter Druck zu setzen. Wirtschaftliche Interessen und Abschottung der
Grenzen sind ihnen aber offensichtlich wichtiger als Menschenrechte, Demokratie und Frieden.

Das zeigt, dass wir uns nicht auf Großmächte wie Russland, die USA oder die EU verlassen
können, wenn es darum geht faschistische Diktatoren wie Erdogan aufzuhalten. Stattdessen
brauchen wir eine couragierte Zivilbevölkerung, eine globale Bewegung gegen den Krieg, die die
Solidarität mit Rojava auf die Straßen trägt. Der Krieg in Nordsyrien ist kein Konflikt zwischen
Kurd*innen und Türk*innen und es geht erst recht nicht um ein legitimes türkisches
Sicherheitsinteresse. Es ist ein faschistisch motivierter Angriffskrieg auf ein feministisches,
ökologisches und demokratisches Gesellschaftsmodell.

Deshalb rufen wir alle Kriegsgegner*innen, alle Antifaschist*innen, Feminist*innen,
Antirassist*innen und Klimabewegten dazu auf, sich an den Demonstrationen gegen Erdogans
Krieg zu beteiligen! Lasst uns als neue Antikriegsbewegung zusammenkommen!

Kommt am 1.11.2019 um 17:30 Uhr zum Luisenplatz.
Bildet gemeinsam mit uns den Antikriegsblock. Setzen wir ein starkes
Zeichen für Frieden und für Solidarität mit Rojava!

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Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava

Bundesweite Demonstration am 2. November 2019 in Berlin:
Auftaktkundgebung: 12 bis 13 Uhr, Alexanderplatz, Neptunbrunnen, Berlin
Beginn der Demonstration: 13 Uhr
https://stopptdenkrieg.noblogs.org/

 

Wir fordern:

    Den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und ihrer Verbündeten aus Nordsyrien.
    Den Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei.
    Sofortige Schritte für eine politische Lösung der Krise in Syrien unter Beteiligung von Frauen, Frauen- und Volksvertretern aus allen verschiedenen nationalen, kulturellen und religiösen Gemeinschaften in Syrien zu unternehmen, sowie die Anerkennung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien.
    Den Stopp der Kriminalisierung des politischen Engagements von kurdischen Aktivist*innen in Deutschland.

Die Demokratische Föderation Nordostsyriens (Rojava) steht beispielhaft für die Vision eines friedlichen und demokratischen Mittleren Ostens, dessen Basis die Befreiung der Frau ist. Das soll jetzt zerstört werden. Die türkische Armee begeht mit ihrem Angriffskrieg Kriegsverbrechen, indem sie zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, die Wasserversorgung oder die Stromzufuhr bombardiert sowie gezielt Zivilist*innen angreift, vor allem betroffen sind Frauen und Kinder. Mit diesem Krieg droht der IS erneut zu einer Gefahr zu werden – nicht nur für Rojava, auch für Europa. Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die lokalen Selbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ) aus Rojava, die den IS und seinen Kalifatsstaat besiegten.

Der türkischen Regierung geht es nicht um die Sicherung der Grenzen, sondern um die Vertreibung der Kurd*innen und der anderen Völker aus der Grenzregion und die Zerstörung der selbstverwalteten Region Rojava. Es ist außerdem ein direkter Angriff auf die Errungenschaften der Frauenrevolution, sowie die Frauenbefreiung. Die geplante Einrichtung einer sogenannten „Schutzzone“ bedeutet eine ethnische Säuberung und Umsiedlungspolitik des Gebietes. Was das bedeutet sieht man im nordsyrischen Efrîn, dass von der türkischen Armee letztes Jahr erobert wurde und in dem nun Willkür und Terror herrscht.

Das weitgehende Stillschweigen der Regierungen der EU bedeutet Zustimmung zu diesem Krieg der Türkei. Wirtschaftliche Interessen und die mit dem Flüchtlingsabkommen geschaffene Abschottung gegen Geflüchtete sind ihnen wichtiger als Menschenrechte, Frauenbefreiung, Demokratie und Frieden. Wir bekunden unsere Solidarität mit Rojava und fordern das sofortige Ende des Krieges durch die Türkei sowie den Rückzug der türkischen Armee.

Es geht um die Erhaltung der Frauenbefreiung, friedlichem Zusammenleben und Weiterentwicklung von Ökologie und Demokratie in der Region. Das geht uns alle an. Verteidigen wir die Werte Rojavas, lassen wir die dortigen Menschen nicht allein, es geht auch um unsere Zukunft.