Krieg bedeutet Zerstörung, Vertreibung und Armut. Er tötet Menschen, zerstört Lebensgrundlagen und verschärft Unterdrückungsverhältnisse entlang von Geschlecht, Herkunft und Klasse. Um Patriarchat, Kapitalismus, Rassismus und ein weiteres Eskalieren der Klimakatastrophe zu überwinden, braucht es Frieden! Dazu müssen wir all unseren Widerstand verbinden – gemeinsam und global!
Solidarität mit allen Fliehenden!
Krieg gilt als die zentrale Fluchtursache. Unzählige Menschen kommen ums Leben und werden schwer verletzt. Manche Konflikte ziehen sich über Generationen, so dass ein Leben in Frieden und Sicherheit in weiter Ferne liegt. Tausende Menschen fliehen derzeit vor dem Krieg in der Ukraine. Die Bedrohung durch den Angriffskrieg Putins ist zwar für alle Menschen in der Ukraine gleich – die Unterstützung jedoch nicht. Es gibt zahlreiche Berichte von Schwarzen Menschen, die auf der Flucht oder an den Grenzen zurückgewiesen und gedemütigt werden. Viele Geflüchtete aus der Ukraine haben in Europa Bewegungsfreiheit und können einen Aufenthaltstitel erhalten. Das ist gut und zeigt, dass offene Grenzen und Bleiberecht möglich sind. Doch gleichzeitig sitzen Schutzsuchende aus z.B. Somalia, Afghanistan, Syrien oder Kurdistan an den tödlichen, europäischen Grenzen fest. Wir fordern daher: offene Grenzen und gleiche Bedingungen für alle Geflüchteten! Solidarität muss global und grenzenlos sein!
Krieg ist patriarchale Gewalt in seiner schlimmsten Konzentration. Das patriarchale Herrschaftssystem basiert auf Herrschaft, Konkurrenz sowie Macht und führt überall zu Gewalt, Zerstörung und Krieg. Ein alter weißer Mann hat beschlossen, tausende von Soldat*innen, in einen Krieg zu schicken. Damit ist er ein weiterer widerlicher Höhepunkt ultramaskuliner Idealvorstellungen und gewalttätiger Männer in der Geschichte. Und viele andere funktionieren weiter nach dieser Logik, indem sie mit einer beispiellosen Aufrüstungspolitik reagieren, die keine Hilfe für die Betroffenen darstellt. Sondern lediglich die eigene Stellung im internationalen Machtgefüge stärkt und die Gewaltspirale am Laufen hält. Im Krieg gibt es nicht nur Bomben und militärische Waffen, sondern auch sexualisierte Gewalt, Diskriminierung und Ausbeutung. Viele trans* Personen können nicht aus Ukraine fliehen, weil sie ein anderes Geschlecht als im Pass eingetragen haben. Die Gefahr vergewaltigt zu werden, steigt in Kriegssituationen massiv an. Immer häufiger melden sich FLINTA*s zu Wort, die von Übergriffen an den Grenzen oder nach Ankunft in den Haushalten vermeintlicher Unterstützer, berichten. Als Feminist*innen müssen wir uns dem Krieg in der Ukraine wie allen Kriegen entgegenstellen und Unterdrückungsverhältnisse dort bekämpfen, wo sie uns begegnen. Das Patriarchat muss abgeschafft werden – hier wie überall!
Keine Kohle für Panzer!
Krieg und Aufrüstung verstärken die Klimakrise massiv. Die Kriegsindustrie tötet in aller Welt. Sie zerstört Existenzen, Ökosysteme und Infrastruktur. Die Lebensgrundlage vieler Menschen ist durch die Klimakatastrophe einerseits, sowie durch militärische Konflikte und Kriege andererseits, bedroht. Die Kriegswaffenproduktion von Rheinmetall und Co. sind ein großer Faktor bei der Verursachung von Treibhausgasen. Im Zuge der derzeitigen militärischen Aufrüstung stellt die Bundesregierung 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Geld, das statt es für effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel zu verwenden, einer der blutigsten und schmutzigsten Industrien zu Gute kommt. Rüstungsindustrien halten mit ihren Waffenexporten weltweit Gewaltspiralen am Laufen und verprassen dafür ungeheure Mengen an Energie. Klimagerechtigkeit geht nur durch Antimilitarismus und umgekehrt. Es gilt, konkret Verantwortliche zu benennen und letztlich zu entmachten oder besser gesagt zu entwaffnen. Rheinmetall & Co entwaffnen - wir fordern: system change, not climate change!
Innerhalb des kapitalistischen Systems kann kein Frieden existieren. Um geopolitische und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, greifen imperialistische Mächte nicht selten auf militärische Gewalt zurück. Krieg und Kapitalismus stehen in einem Zusammenhang und harmonieren weiterhin prächtig. Die Rüstungsindustrie boomt und verdient sich am Krieg in der Ukraine eine goldene Nase. So erhöht die Bundesregierung den Rüstungsetat um mehr als die Hälfte und packt 100 Milliarden Euro Sondervermögen zur militärischen Aufrüstung oben drauf. Während die Aktien von Rüstungsunternehmen wie bspw. Rheinmetall durch die Decke schießen, bleiben Pflege, Bildung, öffentlicher Wohnungsbau oder Armut mal wieder auf der Strecke. Rheinmetall hingegen hat bereits angekündigt, sich zukünftig mehr auf Grenzsicherung konzentrieren zu wollen und somit einerseits Zerstörung und Vertreibung weiter zu befeuern und andererseits, davon zu profitieren. Die Antwort auf Krieg kann und darf nicht noch mehr Aufrüstung sein! Wir müssen Kriegsprofiteur*innen fokussieren und deren Produktionen verhindern. Die Inflation steigt ungebremst, die Lebenshaltung ist für immer mehr Menschen unbezahlbar. Die hohen Ausgaben für die Aufrüstung fehlen an anderen Stellen. Deshalb Rüstungskonzerne zerschlagen, das Geld nach unten umverteilen und in Pflege und öffentlichen Wohnungsbau stecken. Nein zum Krieg! Nein zur Aufrüstung! Rheinmetall entwaffnen!
Kämpfe verbinden - rein in den antimilitaristischen Bewegungsblock!
Gegen den Angriffskrieg in der Ukraine, gegen alle imperialistischen Kriege, die immer auf dem Rücken von Menschen und Umwelt ausgetragen werden. Wir wollen unsere antimilitaristischen, feministischen, klimagerechten und antirassistischen Kämpfe zusammenbringen. Lasst uns verbünden, füreinander da sein und gemeinsam Perspektiven und Strategien entwickeln, um uns gegen die Brutalität von Krieg und Vernichtung zu erheben und überall dort Sand im Getriebe sein, wo wir in den bestehenden Verhältnissen intervenieren können.Der 1. Mai ist für uns ein Tag der Hoffnung und des gemeinsamen Kampfes für eine gerechte und befreite Gesellschaft. Lasst uns am 1. Mai die Arbeit niederlegen, uns auf der Straße treffen und unsere Kämpfe verbinden! Raus zum revolutionären 1. Mai! Für eine internationalistische Friedensbewegung von unten! Hoch die internationale Solidarität!
Wir sehen uns am 1. Mai auf der Straße - 11:30 Uhr -> Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstraße, Straßenfest -> 14:30 Uhr u.a. am Veit-Stoß-Platz / Müllnerstr
FLINTA*s: Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Personen