Was ist los in Österreich? Österreich als Vorreiter des Rechtsrucks in Europa?

Diskussionsveranstaltung
Fr. 24. Nov. 2017

Frankfurt/Main

19:00 Uhr
Klapperfeld, Klapperfeldstr. 5
Die jüngsten Parlamentswahlen in Österreich von Oktober 2017 verdeutlichten erneut die Stärke der Rechten. Die ÖVP, an deren Spitze Sebastian Kurz die Positionen der FPÖ für ein bürgerliches Publikum aufbereitete, gewann vor allem mit einer Law and Order Rhetorik und einer Politik gegen Geflüchtete. Die SPÖ folgte auf Platz zwei, jedoch mit nicht einmal 1% mehr Stimmen vor der FPÖ. Längst ist eine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ kein Tabu mehr. Wahrscheinlicher ist aber die Regierungsbildung von ÖVP und FPÖ.
Als sich im Jahr 2000 erstmals eine Schwarz-Blaue Koalition auf Bundesebene formierte, brachte diese eine breite Protestwelle auf die Straße. EU-Staaten beschlossen Sanktionen gegen die österreichische Bundesregierung. Von der EU ist heute kein Einspruch mehr zu erwarten, die politische Konstellation in Österreich reiht sich längst in eine Serie von Wahlerfolgen rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Europa ein. Der Rechtsruck hat eine Normalisierung erfahren.
Was droht in Österreich unter einer Schwarz-Blauen Bundesregierung? Welche rassistischen und antifeministischen Maßnahmen, welche Angriffe auf das, was die Austeritätspolitik noch vom Sozialstaat übriggelassen hat, sind Bestandteil des kommenden Regierungsprojekts? Zeigen die Entwicklungen in Österreich die Zukunft für Europa und – mit Blick auf die AfD – für Deutschland an? Wieso war ÖVP so erfolgreich? Wieso ist FPÖ immer noch so erfolgreich? Was macht eigentlich die SPÖ?
Was ist aus den jüngsten Versuchen geworden, die gesellschaftliche Linke zusammenzubringen oder linke Wahlplattformen zu bilden? Und nicht zuletzt: Wie sehen linke und antifaschistische Antworten auf diese Herausforderungen aus, was ist gegen die kommende Regierungskonstellation geplant, die mit ihrer rassistischen Abschottungspolitik und der Normalisierung rechter Staatsprojekte Ausstrahlungskraft auf ganz Europa haben wird?
Veranstaltung mit Hanna Lichtenberger (Politikwissenschaftlerin und Historikerin aus Wien, hat linke Projekten wie Mosaik-Blog und Aufbruch mitinitiiert)