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WAS HEIßT RADIKALE POLITIK HEUTE?

Strategiekonferenz 2016: VORLÄUFIGER ABLAUFPLAN

FREITAG

19.30 – 22.30 Uhr // Auftaktveranstaltung: „ANGRIFF...?!?“


SAMSTAG

09.30 – 10.00 Uhr // Begrüßung und Vorstellung des Tagesprogramms
10.00 – 13.00 Uhr // AG-PHASE I: „DIE KOMMENDEN JAHRE – DIE KOMMENDEN AUFSTÄNDE"
13.00 – 14.30 Uhr // Mittagspause
14.30 – 17.30 Uhr // AG-PHASE II: „BARRIKADENGESPRÄCHE“
17.30 – 19.00 Uhr // Zeit für Pause, Vernetzung, Planung …
19.00 – 20.00 Uhr // Abendessen
20.00 – 22.30 Uhr // Diskussion: „DAS PROJEKT EINER RADIKALEN GESELLSCHAFTLICHEN LINKEN – MÖGLICHKEITSHORIZONTE, WIDERSPRÜCHE UND ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN“

SONNTAG

10.00 – 10.30 Uhr // Vorstellung des Tagesprogramms
10.30 – 13.00 Uhr // AG-PHASE III: „EINE FRAGE DER ORGANISIERUNG“
13.00 – 13.30 Uhr // Mittagspause
13.30 – 15.00 Uhr // Abschlussplenum



FREITAGABEND

19.30 – 22.30 Uhr
ANGRIFF...?!?
PODIUMSDISKUSSION MIT VERY SPECIAL GUESTS AUS UNSEREM FREUND_INNENKREIS

„Hurra, die Welt geht unter!“ (K.I.Z.)
Die Welt ist in Bewegung – das war 2015 so deutlich spürbar wie lange nicht mehr. Wie kann und muss die radikale Linke sich in dieser Situation bewegen? Was sind die Herausforderungen? Wo sehen wir Chancen, in die Offensive zu kommen? Wenn sich alles verändert, wie müssen wir uns selbst verändern? Zu diesen Fragen wird es einen ersten Diskussionsbeitrag aus der IL geben. Danach bitten wir Genoss_innen aus unserem (internationalen) Freund_innenkreis um ihre Kommentierung. Wie sehen sie die Lage, was sind die Herausforderungen und
was die wichtigsten Aufgaben einer organisierten radikalen Linken in der kommenden Zeit?



SAMSTAGVORMITTAG


09.30 – 10.00 Uhr // Begrüßung und Vorstellung des Tagesprogramms

10.00 – 13.00 Uhr
DIE KOMMENDEN JAHRE – DIE KOMMENDEN AUFSTÄNDE (AG-PHASE I)

„(…) Sagen wir es unerschrocken: wir wollen eine Veränderung, eine wirkliche Veränderungen, eine Veränderung der Strukturen. (…) Wir wollen eine Veränderung in unserem Leben, in unseren Wohnvierteln, in der niedrigen Bezahlung, in unserer unmittel.baren Wirklichkeit; auch eine Veränderung, welche die ganze Welt berührt, denn heute verlangt die weltweite Interdependenz globale Antworten auf die lokalen Probleme. Die Globalisierung der Hoffnung, die in den Völkern aufkeimt und unter den Armen wächst, muss an die Stelle der Globalisierung der Ausschließung und der Gleichgültigkeit treten!“ (Papst Franziskus, 09.07.2015)

Welche Auseinandersetzungen kommen in den nächsten Jahren auf uns zu? Wo wird es knallen, wo tun sich Risse auf und wo zeichnen sich Bruchlinien ab. Es geht uns darum, die von uns ausgemachten Kampffelder der Zukunft genauer zu betrachten, Kräfteverhältnisse einzuschätzen, unsere Erfahrungen zu sammeln und Linien für zukünf.tige Interventionen auszumachen.

AG 1
MEIN KIEZ, MEINE KLINIK, MEINE SOZIALE INFRASTRUKTUR! .KÄMPFE UM SOLIDARISCHE, DEMOKRATISCHE UND ÖFFENTLICHE DASEINSVORSORGE


„Während das Gemeinwesen mit der klaren Verteilung der nützlichen Arbeit begann, beginnt die Politik mit der bunten Menge der Nutzlosen, die sich einmischen.“ (Bosteels, Die Aktualität des Kommunismus)

Öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Infrastruktur sind in den letzten Jahren kaputt gespart worden. Ein Kurs.wechsel ist nicht absehbar. Vielmehr werden die Engpässe durch Austrocknung der Kommunen, Schuldenbremse und die seit Sommer 2015 anhaltende Migration sich weiter zuspitzen. Zunehmende Kämpfe um die Verteidigung und Aneignung von Wohnraum, Gesundheit oder Bildung sind zu erwarten, zugleich aber auch die Gefahr von rassistischen und sozialen Spaltungen. Wie können wir Zugang und gute Versorgung für alle erkämpfen und die Individualisierung der Betroffenheit überwinden? Wie können die vereinzelten Kämpfe über sich hinaus in Richtung auf eine neue Gesellschaft weiterentwickelt werden? Welche Erfahrungen bringen wir mit und was können wir voneinander lernen?

AG 2
DIE DEMOKRATIEFRAGE ALS PRIMAT DER KÄMPFE? ZWISCHEN HERRSCHENDEM AUTORITARISMUS, REAKTIONÄREN ERWIDERUNGEN UND DER SUCHE NACH ANTWORTEN INNERHALB DER (RADIKALEN) LINKEN


„Sie wollen uns zum Regieren zwingen, auf diese Provokation werden wir uns nicht einlassen“ (Unsichtbares Komitee, An unsere Freunde)

Die Demokratiefrage ist zum wichtigsten Bezugspunkt der aktuellen Kämpfe geworden (democracia real ya!). Diese Tatsache resultiert aus den Entwicklungen kapitalistischer „Postdemokratie“, aber auch aus dem Scheitern der real existierenden Sozialismen. Auch wir werden dadurch vor neue alte Probleme und Fragen gestellt. Wie finden wir uns zurecht im Willkommen für die Geflüchteten, in der neuen sozialen und politischen Polarisierung der europäischen Gesellschaften, zwischen linken Parteien und sozialen Bewegungen, in der Perspektive einer (radikalen) Linken, die in Demokratiefragen zwar oft recht hatte, doch historisch nicht wirklich zum Zug kam?

AG 3
PROLETARIER*INNEN ALLER LÄNDER UNTERBIETET EUCH – KÄMPFE UM ARBEIT, UNSICHTBARKEIT UND REPRODUKTION


„Kein Gemeinsames ist möglich, sofern wir uns nicht weigern, unser Leben und unsere Reproduktion auf dem Leid anderer zu gründen und uns als von ihnen getrennt wahrzunehmen.“ (Silvia Federici, Aufstand aus der Küche)

Waren Arbeitskämpfe im letzten Jahrhundert wesentlicher Motor gesellschaftlicher Veränderung, treibt uns ge.rade eher das Kapital vor sich her. Zunehmende Prekarisierung, Überausbeutung, Multi-Flexibilität, erzwungene Mobilität und die Verdrängung in die Informalität/Unsichtbarkeit bestimmen die aktuellen Kampfbedingungen. Die Re-Strukturierung des Lebens gegenüber der Arbeit und die Neuzusammensetzung der Klasse im europäi.schen und transnationalen Maßstab werden uns die nächsten Jahre als maßgebliche Konfliktfelder begleiten. Und auch wenn eine deutliche Zunahme von traditioneller Gegenwehr in Form von Streiktagen zu verzeichnen ist, stellt sich die Frage: wie und wofür kämpfen wir?

AG 4
IT‘S (HUMAN)CAPITALISM, STUPID!
LEBEN IN WIDERSPRÜCHEN: DIE RADIKALE LINKE UND DAS SUBJEKT ALS KAMPFFELD

„Wir müssen uns vorstellen und konstruieren, was wir sein könnten, wenn wir uns dem doppelten politischen Zwang entziehen wol.len, der in der gleichzeitigen Individualisierung und Totalisierung der modernen Machtstrukturen liegt.“ (Foucault, Subjekt und Macht)

Die Kämpfe um Subjektivität und die Art und Weise, wie wir leben wollen, sind für viele entscheidende Faktoren, politisch aktiv zu werden. Sie bedingen auch die Revolten der letzten Jahre, enden aber nicht selten in Identi.tätspolitiken. Das Subjekt ist eines der Kampffelder der Zukunft. Und das neoliberale Subjekt ist überall. Und nirgends. Es verschwindet und taucht an Orten auf, an denen man es nicht vermuten würde. Seine Forderungen determinieren Denken und Verhalten, Sprache und Ausdrucksformen, vielleicht auch die der Rebellion – determinieren mögli.cherweise auch uns. Wo sind die Widersprüche? Wo die Bruchlinien? Worin besteht die Befreiung vom neoliberalen Subjekt? Bringen der Neoliberalismus und der mit ihm verschmolzene postmoderne Pluralismus nicht auch Frei.heitsgewinne, die eine radikale Linke nutzen kann? Weniger Normierungen – mehr Spielräume? Oder wird Selb.stoptimierung lediglich auf „links“ gedreht und lähmt, weil nach innen gerichtet, sogar unsere Organisierungsan.strengungen?

AG 5
KRIEGE OHNE UNTERLASS – KÄMPFE UM DIE INNERE UND ÄUSSERE ORDNUNG


„This world needs a brand new ‚Re‘dom“ (M.I.A., borders)

Der zeitweise Fall des europäischen Grenzregimes und eine empathische bürgerliche Bewegung, die die ankom.menden Flüchtlinge unterstützt; islamistische Anschläge in Paris mit vielen Toten, Notstandsgesetze als Antwort darauf. Nur zwei Schlaglichter, die zeigen: Europa verändert sich. Die globalen Kriege sind bei uns angekommen, „Sicherheit und Ordnung“ sind ins Wanken geraten, operativ wie ideologisch. Welche Antworten haben wir gegen staatliche Maßnahmen, ihre „Sicherheit und Ordnung“ mit Gesetzesverschärfungen, Überwachungskameras, NATO-Draht und Kriegsschiffen wieder herzustellen?

AG 6
RECHTSRUCK ODER FLUCHTLINIE – KÄMPFE UM DIE KULTUR DES ZUSAMMENLEBENS UND DER SOZIALITÄT


„Zum ersten Mal in der Geschichte hängt das physische Überleben der Menschheit von einer radikalen Veränderung des Herzens ab.“ (Erich Fromm)

In ganz Europa hat sich in den letzten Jahren aus aggressivem Antifeminismus, Rassismus und Chauvinismus ein neuer rechter Rollback formiert. Seine Zuspitzung findet er auf der Straße, bei Pegida und Co., in Brandanschlä.gen auf Flüchtlingsunterkünfte und rechten Morden. Parallel zu dieser sich scheinbar immer weiter nach rechts verschiebenden Gemengelage existieren jedoch auch die beeindruckende Bewegung der Geflüchteten und die solidarische Praxis der zahlreichen Helfer_innen. In dieser Frontstellung stellt sich ganz unmittelbar die Frage danach, wie wir zusammen leben wollen und welche Vorstellung von Gesellschaft die Oberhand gewinnen wird – und welche Rolle die radikale Linke in den darum geführten Kämpfen einnehmen will.



SAMSTAGMITTAG

13.00 – 14.30 // Mittagspause

14.30 – 17.30 Uhr
BARRIKADENGESPRÄCHE (AG-PHASE II)

„tates, mames, kinderlekh, boyen barikadn“ (jiddisches Arbeiter_innenlied aus den 1920ern zum Streik in Lodz)

Einschätzungen, Standpunkte und Kontroversen zu grundlegenden strategischen Fragen einer radikalen gesell.schaftlichen Linken: Warum kämpfen wir, mit wem, wie, mit welchen Zielen …? Was hat sich durch die Bewegun.gen, die Siege und Niederlagen der letzten Jahre für uns verändert, wie sehen Antworten auf der Höhe der Zeit aus? Kurz: Wie steht es aktuell eigentlich um unsere Seite der Barrikade?

AG1
WAS BRINGT UNS AUF DIE BARRIKADE?


„Mein Problem mit dem System schlichtet nicht mal Heiner Geißler“ (Todeskommando)

Wie entstehen aktuell Bewegungen? Durch langfristige Maulwurfsarbeit, solidarische Praxis, organisatorische Klugheit, die radikale Subjektivität Einzelner? Warum bewegen der Islamische Staat, Pegida und der Sommer der Migration die Menschen – die radikale Linke aber kaum? Wie ist unser Verhältnis zu Bewegung(en), organisato.risch und subjektiv? Was müsste passieren, damit wir selbst uns stärker als bisher bewegen? Woraus könnte sich eine gelebte Praxis der Dissidenz speisen und welche Formen sollte sie annehmen?

AG2
MIT WEM BAUEN WIR DIE BARRIKADE?



Wer sind gegenwärtig die Verbündeten und Adressat_innen einer radikalen gesellschaftlichen Linken? Die Klas.se, die Marginalisierten, alte und neue Milieus, das dissidente Drittel? Sind wir eine radikale Minderheit oder eine mögliche Mehrheit? Sind wir popular oder populistisch? Warum kämpfen wir nicht mit den Subalternen und sie nicht mit uns? Hat unsere Linke ein Herz und wenn ja, für wen – und für wen nicht? Wo halten wir alten Bünd.nispartner_innen die Treue, wo kommen neue hinzu?

AG3
WELCHE FORM NIMMT UNSERE BARRIKADE AN?


„Revolutionäre politische Militanz muss heute ... das wiederentdecken, was schon seit jeher die ihr eigene Form war: nicht reprä.sentative, sondern konstituierende Tätigkeit.“ (Hardt/Negri, Empire)

In welchen Konstellationen finden die Kämpfe der Gegenwart statt? Bündnisse, Kampagnen, Netzwerke, Alli.anzen, Kollektive, die Commune – was hat sich bewährt, wo sind neue Formen des Politischen notwendig? Wie denken wir das Verhältnis von Partei und Bewegung, von Institution und Prozess, von Repräsentation und Selbst.ermächtigung, von Kollektivität und Individualität? Und: Wie viel Eigensinn und Spontanität gestehen wir politi.schen Prozesse eigentlich zu? Wo hört strategische Intervention auf und wo beginnt Bewegungsmanagement oder Kontrollfetisch?

AG4
WAS HEISST FÜR UNS, DASS DIE BARRIKADE STEHT?


„Every daring attempt to make a great change in existing conditions, every lofty vision of new possibilities for the human race, has been labelled Utopian.“ (Emma Goldman)

Mit welchem Zielhorizont werden Kämpfe aktuell geführt? Geht es um alltägliche Bedürfnisse, um die Erfahrung von Ermächtigung, um solidarische Kollektivität, um Gegenhegemonie, um Transformation oder Revolution? Oder, wenn das alles kein Widerspruch sein soll: Wie ist das Verhältnis von Ereignis und Prozess, von Nadelstich und Gegenmacht, von Zwischensprint und langem Atem, von Sieg und Niederlage? Wie organisieren wir, dass die Barrikade gehalten wird – und was kommt danach? Was würde es bedeuten, zu gewinnen?

17.30 – 19.00 Uhr // Zeit für Pause, Vernetzung, Planung …
19.00 – 20.00 Uhr // Diskussion
 



SAMSTAGABEND

20.00 – 22.30 Uhr
DAS PROJEKT EINER RADIKALEN GESELLSCHAFTLICHEN LINKEN – MÖGLICHKEITSHORIZONTE, WIDERSPRÜCHE UND ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN. Podiumsdiskussion mit very special guests aus unserem Freund_innenkreis

„Am Rande der Welt situiert zu sein, ist keine günstige Ausgangslage für einen, der vorhat, die Welt neu zu erschaffen.“ (Simone de Beauvoir)

Der Begriff der gesellschaftlichen Linken ist Kampfbegriff und uneingelöstes Versprechen zugleich. Dass wir eine solche Linke mehr denn je brauchen, macht es nicht leichter, sie zu konstituieren. Aber warum ist es überhaupt das Projekt einer radikalen Linken, sich an der Konstituierung einer gesellschaftlichen Linken zu beteiligen? Wie rebellisch, militant, widerständig ist oder muss die gesellschaftliche Linke sein, damit es sich lohnt, sie zu haben? Angesichts der Erfahrungen aus Südeuropa stellt sich die Frage, worin der Unterschied zwischen einer gesell.schaftlichen Linken und linkem Reformismus einerseits und linkem Populismus andererseits besteht. Wie ist das Verhältnis von sozialer Intervention und Orientierung auf den Bruch? Gemeinsam mit Genoss_innen aus Süd- und Osteuropa, aus vergangenen Projekten und politischen Initiativen der Gegenwart wollen wir Erfahrungen diskutieren sowie die Momente möglicher gesellschaftlicher linker Mehr.heiten und die Konsequenzen deren Abwesenheit ausloten.
 



SONNTAGVORMITTAG

10.00 – 10.30 Uhr // Vorstellung des Tagesprogramms

10.30 – 13.00 Uhr
EINE FRAGE DER ORGANISIERUNG (AG-PHASE III)

„I think the importance of doing activist work is precisely because it allows you to give back and to consider yourself not as a single individual who may have achieved whatever but to be a part of an ongoing historical movement.“ (Angela Davis)


Fragen der Organisierung und der inneren Verfasstheit: Wie können und müssen wir uns organisieren, um für die Herausforderungen der kommenden Jahre gewappnet und handlungsfähig zu sein? Welche Formen der Organi.sierung und des organisierenden Prozesses braucht es und wie sehen sie aus? Innerer Prozess und äußere Anfor.derungen zusammenbringen und sich neu erfinden...

AG1
WEIL‘S WIE IMMER LÄNGER DAUERT …


„Courage yet, my brother or my sister! Keep on—Liberty is to be subserv‘d whatever occurs.“ (Walt Whitman, To a Foil’d European Revolutionaire)

Die wirkliche Veränderung der Welt wird sich nicht in einzelnen Ereignissen oder durch kurzfristige Massenmobi.lisierungen vollziehen. Das Davor, Dazwischen und Danach ist eine wichtige Zeit für Vorbereitung, Reflexion und Verbesserung. Die besetzten Plätze in den Alltag holen, Kontinuität und Spontaneität, langfristige Militanz, ver.änderte (Kampf-)Bedingungen und Bedürfnisse, Verbindlichkeiten, unsere eigenen Unterschiedlichkeiten – und das alles natürlich eingebettet in den „großen politischen Zusammenhang“ – wie machen wir das?

AG 2
NUR WENN SICH ALLE ÄNDERN, KANN SICH ALLES ÄNDERN


„(…) ich spreche von einem revolutionären Herauswühlen, in Bewegung-Gehen des menschlichen Schicksals, etwas durch und durch Unkleinbürgerliches.“ (Anna Seghers)

Unsere Organisierung dient dem Zweck der Überwindung der Scheißverhältnisse. Die sind aber nicht nur äußer.lich, sondern stecken auch in uns, unseren politischen und sozialen Beziehungen und Praxen. Eine gesellschafts.verändernde Praxis ist also gleichzeitig auch immer eine Praxis der Selbstveränderung, muss es sein. Aber wie? Und in welchem Verhältnis? Resultiert daraus wirkliche Radikalität oder nur Identitätspolitik? Wie reflektieren wir unsere Praxis, wie gehen wir mit der Spannung zwischen individueller Überverantwortung und kollektiver Ver.antwortungslosigkeit um? Wie sieht eine reale Arbeitsteilung aus, in der wir nicht die herrschenden Verhältnisse reproduzieren? Was gehört alles zur (internen) sozialen Infrastruktur einer möglichen Gegenmacht?

AG 3
UM GUTE FREUND*INNEN MUSS MAN SICH KÜMMERN …


„Together we stand, Divided we fall“ (Pink Floyd, Hey you!)

Es ist klar: Allein werden und wollen wir kaum eine Revolution stemmen (geschweige denn, sie „auslösen“). Dar.um findet ein großer Teil unserer Arbeit in Bündnissen und Kooperationen statt. Wie verändert sich die politische Arbeit in Konstellationen massiv unterschiedlicher Lebensrealitäten und Politikansätze? Wie setzen wir in Bünd.nissen unsere Ansprüche um? Die Aspekte „Zuspitzung“, „Art der Bündnisse“ und „Verantwortungsübernahme“ müssen Gegenstand kollektiver Debatten bei uns sein und nicht nur Kollateralaufgabe für einzelne.

AG 4
ALLES FÜR ALLE DURCH ALLES MIT ALLEN?


„Wir hatten die fixe Idee, dass wir keine Vertreter (sein) wollten“ (Gianni Sbrogió, Potere Operaio)

Viele soziale Bewegungen des letzten Jahrzehnts haben die Forderung nach echter Demokratie auf der politi.schen Agenda ganz nach oben gesetzt. Gleichzeitig haben sie mit neuen Formen von Partizipation experimen.tiert, um der Krise der Repräsentation und Legitimation etwas Praktisches entgegenzusetzen. Wachsende Struk.turen stellen uns vor die Frage der Demokratiefähigkeit, der Partizipationsmöglichkeiten und Notwendigkeiten in der Breite. Wie können Strukturen aussehen, die radikal demokratisch und integrativ wirken und gleichzeitig in den sich vervielfältigenden und verschärfenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen handlungsfähig, inter.ventionistisch bleiben? Welche Bedeutung hat ein strategisches Zentrum und wie viel Horizontalismus braucht es? Wie bringt man Strukturen und Innovation, Bürokratismus und Handlungsfähigkeit sinnvoll zusammen und ver.meidet deren jeweilige Fallstricke?

13.00 – 13.30 Uhr // Mittagspause
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13.30 – 15.00 Uhr // Abschlussplenum

„(…) auf dem Terrain der Geschichte gibt es kein Gesetz, das länger gültig wäre als bis eben heute. Es gibt geschichtliche, gemachte Bedingungen, unter denen das Rätsel der Revolution sich lösen lassen muss. Aber das Lösen des Rätsels selbst ist, zumindest eine, Bedingung für das Gelingen der Revolution – der nächsten Revolution.“ (bini adamczak, gestern morgen)

 

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