Hannover: Überzogener Polizeieinsatz

Gemeinsame Presseerklärung von Fast Forward Hannover und IL Hannover
IL: Gegen Nazis & Rassismus
Gegen Nazis & Rassismus

Überzogener Polizeieinsatz setzt rassistische Demonstration durch - Zahlreiche Verletzte durch Polizeigewalt

Über 2000 Menschen sind heute in Hannover gegen HAGIDA, den lokalen PEGIDA Ableger, auf die Straße gegangen. Linke Gruppen hatten im Vorfeld zu Blockaden gegen den rassistischen Aufmarsch aufgerufen.

"Wir sehen die hohe Beteiligung als großen Erfolg." sagt ein Sprecher der Interventionistischen Linken Hannover. "Erneut ist es mit dem konkreten Aufruf zu Blockaden gelungen viele Menschen anzusprechen, so zeigen wir, dass es in Hannover viele Menschen gibt, die sich gegen rassistische Aufmärsche stellen, egal ob die von HOGESA, HAGIDA oder wem auch immer veranstaltet werden."

Unverständnis besteht bei den BlockiererInnen über das Verhalten der Polizei. Diese sperrte nicht nur die halbe Innenstadt Hannovers für die RassistInnen ab. Sondern ging auch mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die Menschen vor, die sich HAGIDA in den Weg stellen wollten. Die BlockiererInnen sind sauer: "Sowohl der Anlass als auch das Ausmaß des Polizeieinsatzes war durch nichts zu rechtfertigen." so der IL-Sprecher.
Bereits im Vorfeld hatte die Polizei eine Kundgebung gegen Rassismus auf dem Opernplatz verboten, obwohl diese lange vor 'HAGIDA' angemeldet war.
"Auf diese Weise wird 'HAGIDA' begünstigt, denn mindestens der Protest in Hör- und Sichtweite hätte erlaubt werden müssen. Die Polizei, als Versammlungsbehörde, gibt hier politisch ein fatales Signal."

Erneut hat sich bei 'Hagida' Zusammenarbeit zwischen extrem rechten und rechtspopulistischen AkteurInnen in Hannover gezeigt.
"Das erneut RednerInnen aus den Reihen von 'AfD' und "Die Hannoveraner" gesprochen haben, ist nicht überraschend, sondern bezeichnend. Immer wieder fallen Mitglieder von 'Die Hannoveraner' durch rechte Ausfälle auf und Teile der AfD umwerben offensiv die lokalen PEGIDA-Ableger." stellt ein Sprecher von Fast Forward' Hannover heraus.

Er meint: "Rassismus ist weder eine Erfindung von 'PEGIDA' noch ein Randphänomen dieser Gesellschaft. Eine rassistische Stimmung äußert sich auch in den Anschlägen auf Asylbewerberheime und tägliche Bedrohungen und Gewalttaten gegen Geflüchtete. Die Stimmungsmache geschieht nicht nur auf der Straße, sondern auch in den Parlamenten."

Darüber hinaus nahmen erneut bekannte AktivistInnen aus dem Spektrum der extremen Rechten (u.a. NPD, Freie Kameradschaften, Identitäre Bewegung und German Defense League) teil.